Die Scotch Whisky Association als Vertretung und Lobby-Gruppe der schottischen Whisky-Hersteller ist welweit im Einsatz. Erst vor Kurzem berichteten wir über die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen der SWA und der Waldhornbrennerei Klotz in Deutschland (wir berichteten mehrmals). Heute finden wir in der Malay Mail einen Artikel über eine juristische Auseinandersetzung der SWA in Singapur.
Ist der „Tartan“ – das karierte Muster, welches die Zugehörigkeit zu schottischen Clans anzeigt – ein Symbol von Schottland und deshalb eine zu schützende „geografische Angabe“ (geographical indication – GI)?
Selbstverständlich, so argumentierte die Scotch Whisky Association gegenüber dem Amt für geistiges Eigentum in Singapur (Ipos). Die SWA legte gegen die Marke „Isetan Tartan“ des Kaufhauses Isetan Einspruch ein. In ihren „umfangreichen Beweismitteln“ belegte die SWA „die lange Verbindung zwischen Tartan und Schottland“ und wies darauf hin, dass die Konsumenten in Singapur wahrscheinlich Tartans mit Schottland assoziieren.
Ipos konnte der Argumentation des SWA nur bedingt folgen. Es gehe nicht darum, ob der Tartan ein Symbol Schottlands ist oder nicht, oder ob die Verbraucher Tartans mit Schottland in Verbindung bringen. Sondern es gehe um die Frage, ob der Tartan (oder genauer das Wort „Tartan “) ist eine geografische Angabe ist. Das Wort „Tartan“ ist ein Design oder Muster und somit KEINE geografische Angabe – und so wird es die Marke „Isetan Tartan“ weiterhin in Singapur geben.
Ob gegen die Entscheidung des Ipos Einspruch eingelegt werden kann, entzieht sich leider unserer Kenntnis.
