Donnerstag, 06. Oktober 2022, 01:52:01

Mindestpreis für schottischen Whisky? EuGH entscheidet heute

Was darf eine Flasche Scotch eigentlich kosten? Nach oben hin sind da keine Grenzen gesetzt, das regulieren die Marktteilnehmer selbst – aber wie billig darf Whisky sein?

Das ist keine akademische, sondern eine ordnungspolitische Frage. In Schottland wollte man einen Mindestpreis auf Scotch einführen, um durch die Preisregulierung dem exzessiven Trinken zumindest preislich etwas entgegenzusetzen. Alkohol sollte genug kosten, um sich ihn nicht für sinnlose Besäufnisse leisten zu können oder zu wollen.

Die Absicht hinter dem Gesetz in Schottland ist ebenso verständlich wie der Widerstand, der sich von Seiten der Hersteller und der Scotch Whisky Association regte. Mindestpreise widersprechen dem Gedanken des freien Marktes, und man kann durchaus der Ansicht sein, dass grundsätzliche Überlegungen relevanter seien als aktionistische Eingriffe in den Markt.

Das Gesetz wurde in Schottland bislang nicht exekutiert, weil es mit einer Klage vor den Europäischen Gerichtshof gebracht wurde. Und dort wird heute die Entscheidung fallen, ob eine nationale Mindestpreisregelung mit den Bestimmungen zum freien Warenverkehr vereinbar ist. Die Entscheidung wird mit Spannung erwartet, weil sie, wie schon gesagt, Grundsätzliches berührt. Wir werden darüber natürlich berichten, sobald uns das Ergebnis bekannt ist.

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