Samstag, 19. September 2020, 23:44:23

Mindestpreis für Alkohol wird in Schottland Gesetz

Die Regierung sieht darin einen Schritt gegen Alkoholismus

Wee Beastie AUT

Eines der politischen Hauptanliegen der SWA (Scotch Whisky Association) war es, einen gesetzlichen Mindestpreis für Alkohol in Schottland zu verhindern. Man betrachtete diese angestrebte Regelung als Behinderung der freien Wirtschaft. Die Regierung, auf der anderen Seite, sah die Preisregelung als ein wichtiges Instrument im Kampf gegen das nicht unbeträchtliche Alkoholproblem, das in Schottland anzutreffen ist. Man wollte verhindern, dass es zu einfach und zu günstig sei, an Alkohol zu kommen.

Der Kampf ist nun, vorerst, vorbei: Der Mindestpreis für Alkohol in Schottland wird wohl kommen. Nach einem Gerichtsentscheid, dass diese Regelung im Sinne der öffentlichen Gesundheit zulässig sei, wird man wohl zügig an die Umsetzung der Regelung gehen. Die SWA prüft derweilen noch, ob man weiter gegen die Entscheidung angehen werde.

Dies ist bereits der zweite Gerichtsentscheid für das Gesetz. Zuvor gab es auch eine Entscheidung des EU-Gerichtshofes, der die Mindestpreisregelung ablehnte, weil die beabsichtigte Wirkung auch durch höhere Steuern auf Alkohol zu erreichen sei – allerdings hat Schottland keine Befugnis, über die Alkoholsteuer in Großbritannien zu entscheiden.

Empfehlenswert zu dieser Geschichte sind zwei Artikel in der schottischen Presse, die die Entscheidung aus zwei etwas unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchten: Einer in The Scotsman, einer in Holyrood.com.

Whiskygenießer wird die Regelung eher nicht betreffen – die Preise von Single Malts liegen ohnehin kräftig über der angestrebten Preisuntergrenze.

Unser Titelbild stammt von Kotivalo (Eigenes Werk) CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

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